Rat und Stadtbezirksräte
17.05.2016 - 9.3 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 17.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
9.3.1. Bürgermitglied Nordheim fragt nach dem Sachstand der Warnbaken am Waisenhausdamm. Stadtbaurat Leuer erläutert die örtliche Situation, insbesondere die Problematik des Querens des Gleiskörpers durch Pkw zur Münzstraße. Eine Poller-Lösung komme aus gestalterischen Gründen nicht in Betracht. An einer sowohl verkehrlich als auch gestalterisch sachgerechten Lösung werde zurzeit gearbeitet; eine Umsetzung bis zum Herbst diesen Jahres werde angestrebt.
9.3.2. Ratsherr Schrader gibt die Frage weiter, ob sich der Tankstellen-Betrieb an der Helmstedter Straße im Zuge der geplanten Baumaßnahme weiterhin lohne. Stadtbaurat Leuer verweist hierzu bestätigend auf die vorliegende, abgewogene Straßenplanung.
9.3.3. Ratsherr Schrader fragt nach dem aktuellen Sachstand des Neubaus der Feuerwehr-Leitstelle. Frau Springhorn berichtet zur derzeit laufenden Vorentwurfsplanung (Leistungsphase II); nach Abschluss der Leistungsphase III erfolge die Gremienbeteiligung. Ob dies noch in die derzeitige Wahlperiode falle, sei noch nicht einschätzbar.
9.3.4. Ratsherr Schrader thematisiert den an der Leipziger Straße in Stöckheim aufgestellten Mobilfunkmast und fragt, ob es ein Gutachten bzgl. der Strahlenbelastung für die Bevölkerung gebe. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass bei einer erhöhten Strahlenbelastung keine Genehmigungsfähigkeit vorläge. Er werde sich zu dem Vorgang berichten lassen.
9.3.5. Ratsherr Schrader bittet um Überprüfung der sehr kurzen Ampelschaltung des Fußgängerüberwegs am Stöckheimer Markt (Leipziger Straße, Richtung Brauerskamp). Stadtbaurat Leuer erläutert die allgemeinen Mindest- und Räumzeiten; sofern in der letzten Grün-Sekunde die Fahrbahn betreten werde, sei sichergestellt, dass die Straße noch vollständig überquert werden könne. Im vorliegenden Fall sei eine längere Grün-Phase für Fußgänger aufgrund der ÖPNV-Bevorrechtigung der Stadtbahn nicht möglich.
9.3.6. Ratsherr Schrader erinnert an seine Anfrage zur Beschilderung des Radverkehrs in der Innenstadt. Herr Benscheidt bittet die Verzögerung zu entschuldigen. Die Angelegenheit sei an ein Büro übergeben worden; die Erledigung solle noch in dieser Wahlperiode erfolgen.
9.3.7. Ratsherr Köster fragt nach der weiteren Zeitschiene der Behebung der festgestellten Mängel am Schützenhaus Heidberg. Frau Springhorn stellt den derzeitigen Sachstand dar. Nach Vorlage der gutachterlichen Bewertung des beauftragten Sachverständigen für Schießanlagen erfolge die weitere Planung. Die Verwaltung werde zu gegebener Zeit berichten.
