6.1.1. Ratsherr Dr. Plinke greift das Thema Naturborde und deren nachträgliche Bearbeitung, wie z.B. am Leonhardplatz erfolgt, auf und fragt nach den dabei gemachten Erfahrungen sowie an welchen Stellen ggf. weitere Anpassungen geplant seien. Herr Benscheidt wird die Beantwortung nachreichen.

6.1.2. Bürgermitglied Steinert weist darauf hin, dass stadtweit viele Verkehrsschilder verschmutzt und zugewachsen seien. Herr Benscheidt wird dies an die BELLIS GmbH weiterleiten. Konkrete Einzelhinweise können auch über die Service-Nummern der BELLIS GmbH oder des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr gemeldet werden.

6.1.3. Ratsherr Jenzen fragt nach dem Nachnutzungskonzept für das Nordbad einschließlich des Nebengebäudes. Stadtbaurat Leuer bittet, dies zuständigkeitshalber im nächsten Sportausschuss zu thematisieren.

6.1.4. Ratsherr Jenzen fragt vor dem Hintergrund der an der Grundschule Waggum aufgestellten Container, ob für das zum Abriss stehende dortige Hausmeistergebäude eine Nachnutzung geprüft worden sei.

Protokollnotiz:

Im Verhältnis zur Errichtung von Containern (rd. 2.050 €/m²) ist die Herrichtung der Hausmeisterwohnung (rd. 2.860 €/m²) nicht wirtschaftlich.

6.1.5. Ratsherr Bosse fragt nach dem Hintergrund der aktuellen Baumaßnahme auf der Hauptstraße in Wenden, Richtung Veltenhöfer Straße.

Protokollnotiz:

Es handelt sich um eine Baustelle der BS|Netz an einer Gasleitung im Zeitraum vom 19. bis 23. September 2016.

6.1.6. Bürgermitglied Nordheim weist darauf hin, dass die Straßenlaterne an der Verkehrsinsel im Bereich der Fahrbahnteilung am Kalenwall nachts nicht eingeschaltet sei. Der Hinweis wird entsprechend überprüft.

6.1.7. Bürgermitglied Nordheim bittet um Überprüfung des Zugangs zur Lokalität auf dem Dach des Gebäudes Kalenwall 3-4; das Geländer der Wendel-Außentreppe sei äußerst niedrig.

Protokollnotiz:

Für die Treppe einschließlich Geländers mit erforderlichen 0,90 m Geländerhöhe liegt eine baurechtliche Genehmigung vor. Ausweislich einer Ortsbesichtigung beträgt die Geländerhöhe durchgängig 1,03 m.

6.1.8. Bürgermitglied Nordheim fragt nach dem Sachstand zu den Baken am Waisenhausdamm. Herr Benscheidt berichtet, dass die Abstimmung mit den verschiedenen Beteiligten noch andauere, jedoch möglichst zeitnah abgeschlossen werden soll.

6.1.9. Ratsherr Disterheft spricht die Nutzerbeschränkung des Rokoko-Pavillons in Stöckheim an. Er bittet um Prüfung von Alternativen bzw. Mitteilung der erforderlichen Maßnahmen, um die volle Nutzbarkeit wiederherzustellen. Die Bereitschaft hierfür sei bei den Beteiligten vorhanden.

Protokollnotiz:

Es wird auf die Mitteilung außerhalb von Sitzungen 16-02876-01 „Nutzung des Rokokopavillons“ Bezug genommen. Mögliche Maßnahmen zur Erhöhung der Personenzahl werden zurzeit geprüft.

Protokollnotiz: Ratsherr Sommerfeld verlässt um 16:31 Uhr die Sitzung.

6.1.10. Ratsherr Disterheft fragt nach dem weiteren Fortgang zum Feuerwehrhaus Harxbüttel. Er bittet in diesem Zusammenhang außerdem um Darlegung des Abarbeitungsstands zu den FUK-Mängeln der Feuerwehrhäuser und Mitteilung der noch anstehenden Maßnahmen.

Protokollnotiz: Bürgermitglied Nordheim verlässt um 16:32 Uhr die Sitzung.

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass ein entsprechender Überblick vorbereitet und das erbetene Feedback gegeben werde. Entsprechende Nachfragen seien zwar nachvollziehbar, er bittet jedoch, diese auch in den Gesamtkontext einzuordnen. Der Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement habe durch die Flüchtlingsthematik ein nahezu verdoppeltes Investitionsvolumen abzuwickeln; hinzu kämen nicht unerhebliche Haushaltsreste. Die Bearbeitung erfolge nach Prioritäten. Dies werde sich auch auf das kommende Jahr erstrecken. Es werde versucht, für alle Maßnahmen eine möglichst gute Lösung zu finden, die Priorität liege jedoch zuerst auf den sicherheitsrelevanten und förderungsfähigen Maßnahmen sowie auf der Nutzung möglicher Effizienzgewinne.

6.1.11. Bürgermitglied Steinert bedankt sich für die Sanierung des Bahnübergangs in Kralenriede.

6.1.12. Ratsherr Kühn berichtet über ein um 180 Grad gedrehtes Verkehrsschild mit frei beweglichem Pfosten und fragt, wer für eine entsprechende Mängelbehebung und Kontrolle zuständig sei. Herr Benscheidt bestätigt, dass die Zuständigkeit bei der BELLIS GmbH liege.