Stadtbaurat Leuer stellt die vorgesehenen Änderungen zusammengefasst vor.

Protokollnotiz: Ratsfrau Keller verlässt um 15:46 Uhr die Sitzung.

Ratsherr Kühn regt eine graphische Darstellung der Flächen in städtischer Reinigung und der Flächen, für welche die Reinigung auf die Anlieger übertragen wurde, an. Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass die Online-Version der Straßenreinigungsverordnung die Möglichkeit biete, konkrete Straßen auszuwählen und hierzu alle betreffenden Informationen angezeigt zu bekommen.

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

10 / 0 / 0