Rat und Stadtbezirksräte
22.11.2016 - 3.1 Sitzung des Beirats ALBA vom 26. September 2016
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsherr Köster begrüßt zu diesem TOP Herrn Fricke von der ALBA Braunschweig GmbH.
Herr Fricke beantwortet verschiedene ergänzende Einzelfragen von Ratsherrn Kühn zur Zuschlagserteilung für die Glas- und Leichtverpackungen-Sammlung, zur Mengenentwicklung im Glas- und Leichtverpackungen-Bereich sowie zu dem in der Südstadt durchgeführten Projekt mit kompostierbaren Biobeuteln. Diese seien gut angenommen worden und hätten sich auch in der weiteren Verarbeitung bewährt.
Bei den statistischen Daten zur Mengenentwicklung sei auch die jeweilige Zusammensetzung des Sammelergebnisses zu berücksichtigen. Dieses sei in Braunschweig qualitativ hoch, was zeige, dass die Wertstofftonne entsprechend ihres Sinn und Zwecks genutzt werde. Stadtbaurat Leuer verweist ergänzend auf die aktuellen Auswertungen für das Jahr 2015, welche die gute Entwicklung der Sammelmengen und der Wertstofftonne abbildeten. Dies treffe auch auf den Altpapier-Bereich zu.
Die Anpassung der Pauschalgebühren für Direktanlieferungen von Restabfall sowie die Ausweitung der wöchentlichen Bioabfallsammlung werden im Finanz- und Personalausschuss am 24. November 2016 (Verwaltungsausschuss 29. November 2016 / Rat 06. Dezember 2016) behandelt (Drs.-Nr. 16-03134).
Herr Fricke informiert über den 2. Braunschweiger Umweltkongress am 28. November 2016 und dessen Themen.
Bürgermitglied Steinert spricht vor dem Hintergrund des Müll-Tourismus das Thema einheitliche Gebühren mit den umliegenden Kommunen an. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass entsprechende Abfragen erfolgt seien; die einzelnen Gebührensysteme und -kalkulationen seien für eine Vereinheitlichung allerdings zu unterschiedlich. Die angesprochene Anpassung der Pauschalanlieferungsgebühren resultiere jedoch unter anderem aus diesem Kontext.
Ratsherr Scherf fragt nach Überlegungen einer stärkeren Verlagerung von der manuellen hin zu einer (voll-)automatisierten Abfalltrennung. Herr Fricke erläutert, dass innerhalb des Prozesses der Abfallentsorgung und -verwertung bereits viele Verfahrensschritte automatisiert abliefen. Die getrennte Sammlung durch die Haushalte habe sich im Hinblick auf die weitere Verarbeitung und Verwertung bewährt. Vollautomatisierte Anlagen hätten sich in diesem Zusammenhang als wenig effizient erwiesen und wären zudem sehr teuer. Darüber hinaus sei die getrennte Abfall-Erfassung gesetzlich vorgeschrieben.
Bürgermitglied Steinert bemängelt die lange Wartezeit für die Abfuhr von Sperrmüll. Herr Fricke ordnet das Sperrmüll-System in das Gesamtgefüge der Kalkulation der Abfallgebühren ein. Die durchschnittliche Wartezeit auf einen Abfuhr-Termin betrage in der Regel ca. 14 Tage. Die von Bürgermitglied Steinert geschilderte 6-wöchige Wartezeit werde fallbezogen geprüft.
Ratsherr Köster weist auf die derzeitige Europäische Woche der Abfallvermeidung hin und wirbt für den Foto-Kalender zum Thema Gewässervermüllung. Am 26. November 2016 finde auf dem Platz am Ritterbrunnen der Auftakt zur Aktion von ALBA für Mehrwegbecher anstelle von Coffee-to-go-Bechern mit u.a. dem Online-Voting „Wähl deinen Becher“ statt.
