10.1.1. Bürgermitglied Nordheim fragt nach dem auch nach Beendigung der Baumaßnahme Stobenstraße weiterhin vorhandenen „Pförtner“ auf dem Bohlweg, Ecke Dankwardstraße. Stadtbaurat Leuer erläutert, dass diesbezüglich noch keine abschließende Entscheidung gefallen sei. Es sei richtig, dass sich die Feinstaubbelastung in diesem Bereich während der letzten Monate verringert habe. Die Auswirkungen einer entsprechenden Maßnahme sowohl auf die Luftreinheit bzw. den Schadstoffgehalt der Luft als auch auf die verkehrlichen Belange werden derzeit genau analysiert. Anschließend werde der Politik eine Gremienvorlage mit einem entsprechend begründeten Entscheidungsvorschlag vorgelegt.

10.1.2. Ratsherr Sommerfeld weist darauf hin, dass der Kreuzungsbereich Casparistraße / Hagenbrücke weiterhin zugeparkt werde. Eine nennenswerte Verbesserung sei auch nach Beendigung der Bauarbeiten auf dem Hagenmarkt nicht eingetreten. Es komme nach wie vor zu Rückstaus vom Hagenmarkt aus. Ratsherr Sommerfeld bittet, die Hagenbrücke mit einem Hinweisschild oder einer Markierung zu versehen, dass die Kreuzung freizuhalten sei. Die Verwaltung wird dies prüfen.

10.1.3. Ratsherr Sommerfeld schildert die Auswirkungen der veränderten Signalsteuerung auf dem Augusttorwall für den Kreuzungsbereich Wolfenbütteler Straße / Augusttorwall / John-F.-Kennedy-Platz. Die jetzige Verkehrslenkung und Ampelschaltung werde von den Verkehrsteilnehmern falsch verstanden. Herr Benscheidt erläutert die Hintergründe und Intention der Regelung. Der Hinweis von Ratsherrn Sommerfeld werde geprüft.

10.1.4. Ratsherr Dobberphul weist darauf hin, dass am Ringgleis-Weg an der Ampel in Richtung Ernst-Amme-Straße von der Celler Straße aus gesehen die Beschilderung „Kombinierter Rad-/Fußweg“ fehle. Die Verwaltung nimmt den Hinweis auf.

10.1.5. Ratsherr Lehmann schildert, dass seit Herbst diesen Jahres HBCD-belastete Dämmstoffe nicht mehr ohne Weiteres entsorgt werden können. Dies betreffe hauptsächlich den gewerblichen Bereich, im Rahmen von z.B. größeren Sanierungsarbeiten jedoch auch private Haushalte. Ratsherr Lehmann fragt, ob der Verwaltung entsprechende Entsorgungsprobleme bekannt seien bzw. welche Möglichkeiten diesbezüglich für Privatpersonen bestehen. Frau Dr. Gromadecki erklärt, dass entsprechende Materialien aus dem privaten Bereich (Kleinanlieferungen) weiterhin über die Deponie Watenbüttel abgewickelt werden können. Gewerbliche Anlieferungen werden von der kommunalen Entsorgung nicht umfasst.

10.1.6. Ratsherr Manlik kritisiert die Dauer der Baumaßnahme Rebenring und fragt nach Möglichkeiten der Beschleunigung. Stadtbaurat Leuer stellt die bautechnischen und zeitlichen Zusammenhänge sowie die Verfahrensabläufe dar und betont die Komplexität der Maßnahme. Sowohl die Stadt als auch die Stadtentwässerung Braunschweig setzten alles daran, die Maßnahme so schnell und optimal wie möglich abzuwickeln. Es sei ein detaillierter Bauzeitenplan entwickelt worden. Im Verlauf der Baumaßnahme werde erneut geprüft, ob ggf. Teilstrecken bereits früher wieder für den Verkehr freigegeben werden können. Weiterhin werde im kommenden Frühjahr die Entwicklung der Baumaßnahme während des Winters analysiert und die Möglichkeiten des Straßenbaus, ggf. paralleler Straßenbau-Arbeiten, erneut geprüft.

10.1.7. Ratsherr Kühn regt an, den eingerichteten Tempo 30-Abschnitt am Welfenplatz bis zur nächsten Fußgänger-Querung auszuweiten, um den gesamten Bereich mit zwei 90 Grad-Kurven und einem Bus-Halt zu erfassen. Herr Benscheidt nimmt den Hinweis auf.