Herr Florysiak trägt die Frage der SPD-Fraktion vor. Herr Hanne verliest die Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache 16-01983-01). Die Frage von Herrn Dobberphul, ob vorgesehen sei, dass die Stadt die Kosten für die externe Ausbildung erstattet, wird bejaht. Herr Schrader macht darauf aufmerksam, dass Fahrschulen die Ausbildung inkl. Unterkunft und Verpflegung als Gesamtpaket anbieten.

mündliche Anfragen:

Herr Kornhaas teilt mit, dass das Feuerwehrverwaltungsprogramm für die

Ortsbrandmeister nicht von zu Hause aus nutzbar sei. Herr Hanne

antwortet, dass Lizenzprobleme der Nutzung entgegenstehen. Herr

Ruppert ergänzt, dass aktuell rd. 10.000 € fehlen, um diese Probleme

zu beheben. Die Feuerwehr werde sich weiter um eine Lösung bemühen.

Herr Schrader berichtet, dass sich ein in Dibbesdorf ansässiger

Einzelhandelsmarkt erweitern möchte. Die sei nicht möglich, da die

Erweiterungsfläche für ein Feuerwehrdepot vorgesehen sei. Herr Ruppert

sagt eine Klärung der Angelegenheit zu. 

Herr Schrader weist auf einen Bericht in der HAZ hin, wonach 2400

Mitglieder von Feuerwehren auf Grund von Engpässen an der NABK nicht

ausgebildet werden können. Er fragt, ob dies auch für Braunschweig

zutreffe. Herr Hanne verweist auf die hierzu ergangene Mitteilung an den

Feuerwehrausschuss. Braunschweig ist demnach nicht gravierend

betroffen.

Herr Herr fragt nach den Gründen, warum sich die Auszahlung der

Auslagen für die Fach- und Löschzüge im Katastrophenschutz verzögere.

Offensichtlich sei das verspätete Inkrafttreten des Haushalts 2016 hierfür

genannt worden. Herr Ruppert sagt die Klärung der Frage zu.

Herr Kutschenreiter fragt erneut nach dem Fertigstellungstermin der

Pflasterung des Parkplatzes vor dem Feuerwehrhaus in Wenden. Herr

Ruppert geht davon aus, dass die Maßnahme nach Freigabe des

Haushaltes 2016 realisiert werde.

Herr Disterheft thematisiert die Vorrangregelung von Lichtsignalanlagen

für die Feuerwehr an. Offensichtlich sei das Zurückstellen dieser

Vorrangregelung problematisch. Er bittet um Lösungsvorschläge. Herr

Ruppert sagt eine Information der Verwaltung zur nächsten Sitzung des

Feuerwehrausschusses zu.