Ratsherr Täubert, Erster Stadtrat Geiger und der Geschäftsführer Herr Dr. Niehoff nehmen aus Gründen der Befangenheit nicht an Beratung und Abstimmung teil.

Siehe auch Protokollnotiz zu TOP 41.

Beschluss:

"Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Struktur-Förderung

Braunschweig GmbH werden angewiesen, dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung

für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu erteilen."

Abstimmungsergebnis:  Dafür: 9    Dagegen: 0    Enthaltungen: 1