Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.08.2016 - 5.4.1 Entwicklung des Verhältnisses zwischen zu pfleg...

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Wortprotokoll

Nachdem Ausschussvorsitzender Ratsherr Wendt die Anfrage vorträgt nimmt Erster Stadtrat Herr Geiger für die Verwaltung Stellung. Die Zusatzfrage nach auskömmlichen finanziellen Haushaltsmitteln beantwortet Erster Stadtrat Herr Geiger mit dem aktuellen Budget i. H. v. 1,2 Mio. € und jährlich fehlenden finanziellen Haushaltsmitteln i. H. v. 750 TEUR. Bei einer zukünftig weitergeführten Haushaltskonsolidierung von 22 Ortsteilen und 4 Gewerbegebieten würde der jährliche Fehlbetrag nur 600 TEUR betragen. Ratsherr Dr. Blöcker erkundigt sich inwieweit die Mechanisierung die fehlenden personellen Ressourcen ersetzen kann. Herr Loose führt aus, dass schon Anfang der 2000er-Jahre die Umrüstung und Mechanisierung durchgeführt wurde und laufend, soweit möglich, optimiert wird. Da aber in vielen Bereichen nur mit Handarbeit gearbeitet werden kann sind die natürlichen Grenzen erreicht, zumal es einen Personalabbau gab. Zwei externe Unternehmensberatungen stellten zudem, im Vergleich mit anderen vergleichbaren Kommunen, eine geringe Ressourcenausstattung in Verbindung mit im Verhältnis sehr großen Flächen fest. Ratsherr Dr. Büchs fragt nach besonderen Arbeitsförderungsprogrammen. Herr Loose führt die derzeitigen Möglichkeiten auf, die alle erschöpft sind. Abschließend weist Herr Erster Stadtrat Geiger auf die möglichen drei Entwicklungspfade, entweder nicht einzugreifen oder den derzeitigen Status mit jährlich zusätzlichen 50 TEUR halten oder ihn sukzessive mit jährlich mehr als 50 TEUR zusätzlich zu verbessern, hin. 

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Erläuterungen und Hinweise