Für die Beratung des TOP 4 wird einvernehmlich der TOP 7.1 Vorlage 16-01702 Auslastungssituation im Krippen-, Kindergarten und Schulkindbereich IV Quartal 2015 vorgezogen.

Auf Nachfrage von Herrn Flake zur Auslastung des II. Quartals Kindergarten im Vergleich Krippe (Gesamtübersicht Anlage 2, erste Seite), teilt Frau Reinmüller mit, dass Kinder im Kindergartenalter auch als Kindergarten Kinder „gezählt“ werden, selbst wenn sie einen Krippenplatz belegen.

Frau Reinmüller bestätigt die Annahme von Herrn Böß, dass die Differenzen der einzelnen Einrichtungen im Krippenbereich aus der Anlage 3a mit in die Planungskonferenz eingebracht und berücksichtigt werden. Sie weist zudem darauf hin, dass bei Minusbelegung seitens der Stadt an die Träger herangetreten werde.

Herr Flake bezieht sich auf die Auswertung II der Anlage 1 und begrüßt die Inanspruchnahme der Betreuungsstunden der Kindergärten aber auch im Krippenbereich, die tendenziell bei mind. 6 Stunden liege.

Nach kontroverser Diskussion nimmt der JHA die Mitteilung 16-01702 zur Kenntnis.

Vorlage 16-01737:

Auf Nachfrage von Herrn Flake zum Antrag auf eine Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kita St. Bernward, teilt Frau Reinmüller mit, dass nach derzeitig neuem Stand der Antrag erste Priorität habe.

Herr Höhns bezieht sich auf die Mitteilung 16-01702 und fragt nach, warum die Anträge der Kita SieKids auf Einrichtung von zusätzlichen Kindergartenplätzen keine Berücksichtigung finden können. Der Bedarf sei doch offensichtlich gegeben.

Frau Dr. Hanke und Frau Reinmüller führen dazu aus, dass im Zusammenhang mit der gesamtstädtischen Auslastungssituation aller Kitas grundsätzlich alle Anträge zur Einrichtung zusätzlicher Plätze im Rahmen der Planungskonferenz 2016 nicht mit Priorität versehen werden können. Gesamtstädtisch sind 400 Kindergartenplätze nicht belegt und darüber hinaus wurden im Dezember 2015 aus dem Stadtbezirk Viewegsgarten-Bebelhof 17 nicht belegte Kindergartenplätze gemeldet. Bezogen auf die Kita SieKids Ackermäuse bestehe insbesondere in diesem Jahr die aus anderen neu eröffneten Kitas bekannte Problematik, dass die bei Inbetriebnahme aufgenommenen Krippenkinder nach zwei Jahren in den Kindergarten wechseln, während die zumeist mit drei Jahren in den Kindergarten aufgenommenen Kinder erst im nächsten Jahr in die Schule gehen. Erfahrungsgemäß gibt sich diese Unausgewogenheit in der Altersstruktur im Laufe der weiteren Jahre. Ein Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer bestimmten Einrichtung, wie beispielsweise den SieKids Ackermäusen, bestehe nicht.

Frau Dr. Flake fasst zusammen, dass mit der Fa. Siemens Gespräche geführt werden und der Antrag in 2016 nochmals geprüft werde, für 2017 werde versucht den Antrag umzusetzen.

Herr Höhns äußert die Bitte, dass hinsichtlich der Auslastung und der zur Verfügungstellung von Platzangeboten, nicht nur eine gesamtstätische Betrachtung erfolge, sondern auch im Kontext von Stadtteilen, um den Bedarfen entgegen zu kommen.

Frau Dr. Flake hält es für fraglich, welches der Maßstab der Qualität sei. Diese Diskussion werde zu einem späteren Zeitpunkt geführt werden müssen.

Frau Dr. Hanke hält es beim Thema Qualität für wichtig, dass alle Kinder die gleichen Voraussetzungen haben. Es sollte dann eine Art Entwicklungsplanung favorisiert werden.

Frau Reinmüller teilt zur Anfrage von Frau Simsek-Yilmaz mit, dass diesjährig ein zusätzlicher Bedarf an 10 Integrationsplätzen bestehe. Es werde eine Sondersitzung zum Thema Flüchtlingskinder in Einrichtungen mit Vertretern der AG Kita nach § 78 am 9. Mai 2016 veranstaltet, woraus sich möglicherweise weitere Bedarfe ergeben.

Frau Reinmüller teilt mit, dass keine Einrichtung nur 4 Stunden-Angebote vorhält, insofern werde der von Frau Dr. Flake angesprochene Grundsatzbeschluss eingehalten.

Thema Schulkindbetreuung:

Frau Dr. Flake merkt an, dass der Bedarf der Schulkindbetreuung vorhanden sei und erkundigt sich, zum Umgang der nicht verbrauchten finanziellen Mitteln. Gibt es in dem Zusammenhang Schulen, die in Zukunft Ganztagsschulen sein wollen?

Herr Flake ergänzt die Nachfrage insbesondere zur bereits im JHA diskutierten Entwicklung der GS Lehndorf sowie zur Trägerschaft. Außerdem interessiert ihn, ob die Einrichtung einer Regelgruppe bis 16:00 Uhr den Bedarf deckt.

Frau Schlegel teilt mit, dass der Bedarf in Lehndorf bekannt sei und mit der Regelgruppe gedeckt sei. Sie gibt Auskunft über die mögliche Trägerschaft der Stadt Braunschweig oder auch einer Kirchengemeinde. Von den 200 zur Verfügung stehenden Plätzen werden 146 zur Umsetzung vorgeschlagen. Es bestehe die Möglichkeit entweder nachträglich eingereichte Anträge im Nachhinein zu bedienen oder weitere OGS-Plätze zu schaffen.

Herr Flake erkundigt sich zu den weiß hinterlegten, nicht berücksichtigten Angebotsveränderungen der Anlage B. Außerdem bittet er um Beantwortung wieviel OGS-Gruppen 2016 zusätzlich geschaffen werden? Er hält es für sinnvoll mit dem Versorgungsgrad von 60 % einen einheitlichen Maßstab zu setzen.

Frau Schlegel teilt mit, dass bei den beiden nicht zur Umsetzung vorgeschlagenen Anträgen keine räumlichen Kapazitäten vorhanden seien. In 2016 seien keine OGS-Gruppen vorgesehen. Sie empfiehlt ebenfalls einen einheitlichen Versorgungsgrad von 60 %.

Frau Kusatz bezieht sich auf die Mitteilung 16-01702 und fragt zur Auslastungssituation des IV. Quartals an, ob es in vielen Bereichen der Schulkindbetreuung Überbelegungen gäbe.

Frau Schlegel teilt mit, dass 20/Gruppe gesetzlich festgeschrieben und eine Überbelegung lediglich im Ausnahmefall zustande komme.

Frau Dr. Flake teilt mit, dass eine Lenkungsgruppe OGS eingerichtet wurde, die sich auch mit dem Thema der Standards beschäftigt habe. Ergebnisse dieser Lenkungsgruppe werden voraussichtlich in die Mai-Sitzung des JHA eingebracht.

Auf die Nachfrage von Frau Simsek-Yilmaz zur Situation der GS Isoldeschule (Mitteilung 16-01702, Anlage 3b, StBez 331) mit insgesamt 144 Plätzen und einer Gesamtunterbelegung von 35 Plätzen, erläutert Frau Schlegel, dass die Situation bekannt sei. Perspektivisch werde die GS wachsen.

Herr Böß erkundigt sich zum weiteren Vorgehen bei den Familienzentren. Die Vorlage 16-01737 sei ja nun vor dem Haushaltsbeschluss erstellt worden. Herr Flake ergänzt die Anfrage und bittet um Mitteilung der Zeitschiene im Umgang mit den Familienzentren sowie um Mitteilung einer Zeitschiene für die Übergangsregelung.

Frau Reinmüller teilt für die Situation des Ausbaus von Familienzentren mit, dass mit heutigem Datum ein Schreiben an alle Träger versandt wurde (vorab auch schon per Mail) mit einer Antragsfrist bis zum 12. April 2016. Am 6. April 2016 sei eine Informationsveranstaltung insbesondere für die Kita-Leitungen der antragstellenden Einrichtungen geplant. Am 20. April 2016 findet ein Treffen mit den Trägern statt. Es sei beabsichtigt dieses Thema am 19. Mai in der Sitzung des JHA zu behandeln und im weiteren im Juni durch den Rat noch vor den Sommerferien beschließen zu lassen.

Herr Flake regt an zu prüfen, ob die Vorlage tatsächlich durch den Rat beschlossen werden müsse. Der Rat hat über den Haushalt beschlossen und wird über die Ergebnisse der Planungskonferenz beschließen. In Anbetracht der Zeitschiene kurz vor den Sommerferien und im Sinne der Träger wäre eine Verkürzung des Verfahrens anzustreben.

Frau Dr. Hanke führt zur zeitlichen Abfolge der Übergangsregelung aus, dass nach den Osterferien in die Gespräche unter Beteiligung der Fraktionen und des Stadtelternrates der Kindertagesstätten – so wie im Antrag 16-01629 formuliert - eingestiegen und dem Rat im Juni zur Beschlussfassung vorgelegt werde.

Beschluss:

1.Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2016/2017 wird zugestimmt.

2.Die Verwaltung wird ermächtigt, diese Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.

3.Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2016/2017 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2016 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.

4.    Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und 

       Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen

       Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des 

       Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur 

       Verfügung stehenden Sachmitteln.

Abstimmungsergebnis: Ja: 11 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0