Herr Böß erinnert daran, dass im Zuge der nachfolgenden Vorlagen bezüglich Sanierungsmaßnahmen bei Kitas – spätestens im nächsten JHA - großer Handlungsbedarf der Sanierung von Kitas freier Träger bestehe.

Frau Dr. Hanke teilt mit, dass zur Bedarfsermittlung und für die Haushaltsplanung Daten, Fakten und Zahlen vorliegen müssten, die bisher nicht beziffert wurden. Auf Bitte von Frau Dr. Flake an die AG Wohlfahrt erneut heranzutreten, teilt Frau Dr. Hanke mit, das dies bereit geschehen sei. Sie bietet an, dies in der AG Wohlfahrt erneut anzusprechen.

Mit Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 41 NKomVG nimmt Frau Scupin an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

Beschluss:

Unter dem Vorbehalt einer positiven baufachlichen Prüfung durch die zuständigen Fachbereiche gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig wird dem Caritasverband Braunschweig gemäß den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig ein Zuschuss in Höhe von bis zu 7.549,36 € für die Deckensanierung verschiedener Gruppenräume seiner Kindertagesstätte St. Maximilian Kolbe gewährt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 / dagegen: 0 / Enthaltungen : 0