8.1

Mündliche Anfragen:

Mündlich Frage von Ratsfrau Palm:

Ratsfrau Palm bittet um einen Aussage, wann der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Warnekamp erfolge.

Stadtbaurat Leuer sagt eine Aussage für das Sitzungsprotokoll zu.

Protokollnotiz:

Der Satzungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Warnekamp“, RH 59, Stadtgebiet zwischen Warnekamp, Sportplatz, neuer Grundschule und der Straße Am Schwarzen Berge soll voraussichtlich in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 02.03.2016 beraten werden.

Mündliche Frage von Ratsherrn Hinrichs:

Ratsherr Hinrichs fragt, wann die nächsten Maßnahmen für das Baugebiet Stöckheim-Süd zu erwarten seien.

Herr Warnecke teilt mit, dass sich der Bebauungsplanentwurf in der Feinabstimmung befinde und der Aufstellungsbeschluss Mitte des Jahres 2016 im Planungs- und Umweltausschuss beraten werden solle.

Mündliche Frage von Ratsherrn Wendt:

Ratsherr Wendt bittet um eine Erklärung, warum der Ausbau der Querumer Straße erneut verschoben werden solle.

Stadtbaurat Leuer erklärt, dass einerseits die Straßenbahntrasse bis zur endgültigen Festlegung des Stadtbahnausbaukonzepts freigehalten werden solle. Darüber hinaus sei der Ausbau auch abhängig von den geplanten Maßnahmen der Leitungsträger und der Priorität aller geplanten Straßenbaumaßnahmen.

Mündliche Frage von Ratsherrn Kühn:  

Ratsherr Kühn fragt nach dem Sachstand für den Bebauungsplan HDL-Kaserne.

Stadtbaurat Leuer teilt mit, dass der Bebauungsplan in einen Wohn- und Gewerbebereich unterteilt werde. Das Bebauungsplanverfahren solle zügig durchgeführt werden, hänge jedoch auch vom Investor ab.