Protokollnotiz:

Die Tagesordnungspunkte 4, 5, 6 und 13.2 werden zusammengefasst beraten

Herr Warnecke beantwortet die Anfrage 16-01684, Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan „Auf dem Anger-Nord“. Die Stellungnahme der Verwaltung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Ratsherr Dr. Büchs und Bürgermitglied Räder bitten um ergänzende Informationen zu den erfolgten Amphibienuntersuchungen. Stadtbaurat Leuer sagt eine Beantwortung für die

Sitzung des Verwaltungsausschusses zu.

Protokollnotiz:

Die Mitteilung an den Verwaltungsausschuss DS 16-01760, Amphibienuntersuchung im Geltungsbereich des Flächennutzungsplans und Bebauungsplans "Auf dem Anger-Nord", ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Auf Frage von Ratsherrn Schicke-Uffmann teilt Herr Warnecke mit, dass Art und Umfang der Erheblichkeit im Umweltbericht detailliert beschrieben würden und für ein Schutzgut unter Umständen sowohl negative als auch positive Auswirkungen haben könne. Aus diesem Grund würden keine „Vorzeichen“ (gut/schlecht) angegeben. Die Erheblichkeit gebe lediglich an, in welchem Ausmaß das Schutzgut betroffen sei.

Herr Warnecke beantwortet weitere Fragen von Ratsherrn Schicke-Uffmann.

Ratsherr Dr. Büchs bemängelt, dass im vorliegenden Fall ein Naturschutzgebiet in ein Gewerbegebiet umgewandelt werde.

Stadtbaurat Leuer weist darauf hin, dass lediglich der im Landschaftsrahmenplan aus dem Jahr 1999 dargestellte nordöstliche Bereich noch als potentielles Naturschutzgebiet dargestellt worden sei. Dieser sehr kleine Bereich sei seit längerer Zeit bebaut. Der nunmehr

beplante Bereich sei kein Naturschutzgebiet.

Stadtbaurat Leuer betont, dass die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in unmittelbarer

Nähe erfolgen sollen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10dagegen: 0Enthaltung: 1