Protokollnotiz: Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden zusammengefasst beraten

Auf Frage von Ratsherrn Schicke-Uffmann erläutern Stadtbaurat Leuer und Herr Warnecke, dass im vorliegenden Fall keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sei.

Beschluss:

„1.Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß der Anlage 6 zu behandeln.

2.Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt - Borsigstraße“, AW 109,

    1. Änderung des AW 91, bestehend aus der Planzeichnung, dem zugehörigen Vorhabenplan mit Erläuterungsbericht und den textlichen Festsetzungen wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

3.  Die zugehörige Begründung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11dagegen: 0Enthaltungen: 0