Auf Frage von Ratsfrau Ohnesorge verdeutlicht Herr Warnecke, dass mit dem Sozialplan angestrebt werde, die Mietverhältnisse genau zu betrachten und Lösungen zu finden. Hinsichtlich der genannten Miethöhe von 5,20 € sei zu berücksichtigen, dass es sich um sanierten Wohnraum handele.

Herr Warnecke beantwortet weitere Fragen von Ratsfrau Ohnesorge.

Stadtbaurat Leuer betont, dass mit diesem Konzept sichergestellt werde, dass niemand umziehen müsse, weil die Miete nicht mehr bezahlbar sei. 

Beschluss:

„Dem Einsatz von Städtebaufördermitteln als Zuschuss an die Braunschweiger Baugenossenschaft in Höhe von max. 520.000 € zur Modernisierung der Wohngebäude Jahnstraße 11, 12, 18, 19 und 20 als auch dem Abschluss eines begleitenden Modernisierungsvertrages wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Projekt „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet (4S.610009)" für die Jahre 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

dafür 10dagegen: 0Enthaltung: 1