Mündliche Fragen:

Auf Frage von Ratsherrn Manlik sagt Stadtbaurat Leuer eine zeitnahe Antwort bzgl. des Weges an der Ottweiler Straße zu.

Stadtbaurat Leuer beantwortet zwei ausstehende Fragen aus der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 02. März 2016:

Rückschnitt der Bäume auf dem Hornbachgelände

Der Sachverhalt der unsachgemäßen Pflege der auf dem Parkplatz gepflanzten Bäume ist der Verwaltung bekannt.

Es wurden diesbezüglich bereits ein Ortstermin und ein Gespräch mit Vertretern des Baumarktes im Dezember 2015 durchgeführt. Dabei wurde sowohl über die Art und Weise einer fachgerechten Pflege aufgeklärt als auch über freiwillige oder ggf. ordnungsrechtlich durchsetzbare Maßnahmen (Ersatzpflanzungen) gesprochen. Die Notwendigkeit solcher Ersatzpflanzungen wird zurzeit geprüft.

Bebauungsplan Gewerbehof Elmblick – Zulässigkeit von Beherbergungsbetrieben

Nach den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbehof Elmblick“, RI 11, sind Beherbergungsbetriebe in den festgesetzten eingeschränkten Gewerbegebieten GEe 1 bis GEe 4 nicht ausgeschlossen und somit als Gewerbebetrieb aller Art allgemein zulässig.

Über den Bau eines Hotels ist der Verwaltung nichts bekannt.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.