Protokollnotiz: Von der SPD-Fraktion wird zu Sitzungsbeginn der Änderungsantrag 16-02276 eingebracht, der als TOP 10.1.2 behandelt wird. Die Tagesordnungspunkte 10.1, 10.1.1 und 10.1.2 werden zusammengefasst beraten.

Stadtbaurat Leuer stellt die möglichen Nachnutzungen dar. Dies könnten studentisches Wohnen, sozialer Wohnungsbau und Wohnheime sein.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Ausschuss über den Änderungsantrag 16-02276 ab.

Beschluss:

„Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zur Nachnutzung der zurzeit in der Planung befindlichen Flüchtlingsunterkünfte (gemäß Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2015; 15-01259) zu erstellen und dem Rat als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Absatz 2 streichen.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0Enthaltung: 1