Protokollnotiz: Die Tagesordnungspunkte 3.3 und 21.2 werden zusammengefasst behandelt.

Ratsherr Dr. Büchs geht auf Punkt 2 der Mitteilung 16-03098 ein und fragt, warum bereits Bäume gefällt würden, obwohl die endgültige Fassung des artenschutzrechtlichen FachbeitragEs noch nicht vorliege.

Herr Gekeler erläutert, dass die endgültige Fassung des artenschutzrechtlichen Fachbeitrages im Entwurf bereits vorliege. Die Verwaltung habe alle Bäume vor Ort untersucht, eine entsprechende Kartierung habe stattgefunden.

Ratsherr Dr. Büchs erläutert die Anfrage 16-02399. Stadtbaurat Leuer verliest die Stellungnahme 16-03299-01.

Ratsherr Dr. Büchs erklärt, dass es sich bei den vorhandenen Gebäuden um eine ganz besondere stadtgeschichtliche Anlage handele. Eine Bürgerbeteiligung sei hierfür zwingend erforderlich, diese sei im § 34 BauGB jedoch nicht vorgesehen.

Stadtbaurat Leuer verdeutlicht, dass das Vorhaben mehrfach in der Öffentlichkeit vorgestellt worden sei. Er betont die vorgesehene Nutzung des Projekts, deren Bedeutung über das Gebiet der Stadt Braunschweig hinausgehe.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.