Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.02.2016 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18. ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung teilt mit, dass sie wie in der Sitzung am 18. Februar 2016 unter TOP 2 angekündigt ihre eigenen Aussagen in der Sitzung am 2. Oktober 2015 zu einem Zuschuss für die Mittagessenversorgung der Schülerinnen und Schüler der Gymnasien Neue Oberschule und Ricarda-Huch-Schule an Hand der Tonaufzeichnung geprüft hat. Danach konnte tatsächlich der Eindruck entstehen, dass die Verwaltung die Sicherstellung der Finanzierung versucht. Die Verwaltung räumt ein, eine zeitnahe Mitteilung darüber versäumt zu haben, dass dies nicht gelungen ist. Sie weist aber darauf hin, dass auch ein angekündigter Antrag einer Fraktion dazu im Verwaltungsausschuss unterblieben ist.

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Abstimmungsergebnis:

 

13 Ja/0 Nein/4 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise