Es liegen mündliche Anfragen vor.

6.1.1. Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen (Anfrage von der CDU-Fraktion)

Ausschussvorsitzender Hinrichs hatte sich im Vorfeld bei der Verwaltung hinsichtlich der Abschaffung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen erkundigt. Dazu hat es unterschiedliche Presseberichte über die Stadt Kleve gegeben, die diesbezüglich ein Projekt gestartet hat.

Wirtschaftsdezernent Leppa geht auf das Projekt ein. Die Abwicklung von Zahlvorgängen mit Kleingeld ist kostenintensiv. Die Umsetzung in der Stadt Kleve erfolgt durch das Auf- oder Abrunden der Rechnungsbeträge an den Kassen. Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Aktion des Händlerzusammenschlusses „Klever City Netzwerk“. Er weist darauf hin, dass große Händler (z. B. Kaufhof, Douglas, Aldi) sich dort nicht beteiligen.

Die Idee wird für gut befunden. Wirtschaftsdezernent Leppa wird das gegenüber dem Arbeitsausschuss Innenstadt thematisieren und sich eine Meinung einholen.

6.1.2. Markthalle (Anfrage der SPD-Fraktion)

Bürgermeisterin Ihbe bittet um kurze mündliche Mitteilung hinsichtlich der Realisierungschancen einer Markthalle in Braunschweig

Wirtschaftsdezernent Leppa führt aus, dass seitens der Verwaltung viele Gespräche geführt wurden, die jedoch nicht zu dem Ergebnis geführt haben, dass kurzfristig eine Markthalle realisiert wird.

Der Betreiber des City-Pointes und des Welfenhofes hat mitgeteilt, dass keine Planungen für eine Markthalle in den Passagen besteht. Verantwortliche des SchlossCarrees haben Auskunft darüber gegeben, dass in alle Richtungen verhandelt wird und das Thema Nahrungsmittel sehr interessant ist. Es wurde jedoch auch darauf hingewiesen, dass eine Realisierung betriebswirtschaftlich sehr ambitioniert ist. Man wird die Stadt weiter informieren.

Die Kontaktaufnahme zu einem Gastronomen hat ergeben, dass aufgrund der geforderten Monatsmieten (betrifft einen Standort im unmittelbaren Umfeld des Ringerbrunnens) kein zukunftsfähiges Konzept entwickelt werden konnte.