Ratsfrau Schütze erläutert die Anfrage der SPD-Fraktion. Nach Ansicht der SPD-Fraktion gibt es einen Stellplatzbedarf für Taxen vor allem auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz und im unmittelbaren Umfeld der Volkswagenhalle – insbesondere bei Veranstaltungen.

Herr Benscheidt verliest die Stellungnahme. Er geht darauf ein, dass die Verwaltung zeitlich begrenzt für Veranstaltungen der Volkswagenhalle eine ringförmige Aufstellung der Taxen um die vorhandene Grün- und Baumfläche mit baulich angepasster Zu- und Abfahrt im Bereich der Konrad-Adenauer-Straße prüft.

Weiterhin geht er auf den Friedrich-Wilhelm-Platz ein, der sich nach und nach zu einem urbanen Platz entwickeln soll. Diese Entwicklung braucht aber auch weiterhin Zeit. Dennoch wird ein Bedarf insbesondere in den Abend- und Nachtstunden für Taxen als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs gesehen. Die Verwaltung wird daher versuchsweise auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz für die Zeit von 22:00 Uhr - 6:00 Uhr Taxenstellplätze einrichten. Das Vorgehen ist mit den Vertretern der Taxifahrer abgestimmt.

Ausschussvorsitzender Hinrich räumt den anwesenden Taxenbetreibern im Rahmen einer kurzen Sitzungsunterbrechung das Wort ein. Die Vorschläge der Verwaltung werden von dort  grundsätzlich positiv aufgenommen.

Nach Wiedereinstieg in die Tagesordnung bedanken sich Ausschussvorsitzender Hinrichs und Ratsfrau Schütze bei der Verwaltung für die Bemühungen.

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.