Ausschussvorsitzender Hinrichs schlägt vor, die Mitteilung gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 7.2. (Anfrage der CDU Fraktion: Erfahrungen mit „BS-Hotspot“, dem kostenlosen WLAN-Projekt von BS-Energy und der htp GmbH) zu behandeln. Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

Wirtschaftsdezernent Leppa geht einleitend auf die Mitteilung ein. Dann verliest er die Stellungnahme der Verwaltung und thematisiert die Strategieworkshops zum Thema WLAN, die bei der Stadt Braunschweig sowie in den Städten Wolfsburg und Salzgitter durchgeführt wurden. Weiterhin erläutert er, dass die Stadt ihre Einstellung bezüglich der Störerhaftung aufgrund der neuen Gesetzeslage überdenkt. Insbesondere soll die Freifunkinitiative stärker unterstützt werden.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Dr. Blöcker wird die Verwaltung den Sachstand bei der Braunschweiger Verkehrs GmbH erfragen, welche Planungen bezüglich einer freien WLAN Nutzung in öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen.

Ausschussvorsitzender Hinrichs bedankt sich für die ausführlichen Informationen und bittet auch künftig um Unterrichtung.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.