3.5.1. Mündliche Mitteilung: Sachstand zu den Taxenständen

Wirtschaftsdezernent Leppa berichtet, dass nach Auskunft von FB 66 Tiefbau und Verkehr zwischenzeitlich neue Taxistellplätze am Friedrich-Wilhelm-Platz eingerichtet sind und diese gut angenommen werden. Neue Stellplätze im Umfeld der Volkswagenhalle konnten noch nicht realisiert werden. FB 66 hat zugesagt zu berichten, wenn neue Erkenntnisse vorliegen.

3.5.2. Mündliche Mitteilung: Streugutkisten auf städtischen Wochenmärkten

Wirtschaftsdezernent Leppa teilt mit, dass die Verwaltung auf Wunsch des Wirtschaftsausschusses tätig geworden ist. Demnach kann die Aufstellung von Streugutkisten nicht grundsätzlich versagt werden, sondern muss für jeden Einzelfall individuell geprüft werden. Die Aufstellung von Streugutkisten auf den Wochenmärkten wird daher erlaubt, wenn dieses aufgrund ausreichender räumlicher Verhältnisse möglich ist.

3.5.3. Mündliche Mitteilung: Perspektiven trotz Studienabbruch

Wirtschaftsdezernent Leppa geht auf das geförderte Projekt ein und informiert über den Sachstand. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert sechs Projekte, mit denen die Öffnung der Hochschulen weiter vorangetrieben wird. Darunter befindet sich das Projekt „Wegbereiter – Perspektiven trotz Studienabbruch“ der Technischen Universität Braunschweig, in das auch 50.000 € aus dem städtischen Fördertopf für die Kofinazierung von Projekten einfließen.

3.5.4. Mündliche Mitteilung: Testfeld für automatisiertes und vernetztes Fahren

Wirtschaftsdezernent Leppa informiert darüber, dass Braunschweig vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur als Testfeld für „Automatisiertes Fahren“ ausgewählt wurde. Die Stadt Braunschweig wird sich in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Luft- und Raumfahrt (DLR) in das Projekt einbringen.

Die mündlichen Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen.