Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Tagesordnung erklärt der Ausschussvorsitzende Ratsherr Flake, die Verwaltung habe darum gebeten den TOP 28 in den Personalteil vorzuziehen und nach TOP 11 zu behandeln, da Herr Stadtrat Ruppert der zuständige Dezernent sei. Er stellt fest, dass sich kein Widerspruch erhebt und erklärt, dass so verfahren werde.