3.1.1 Kommunalwahljahr

Aufgrund der Kommunalwahl am 11. September 2016 bittet Herr Bezirksbürgermeister Römer darum, in Stadtbezirksratsangelegenheiten den Wahlkampf zum Wohle der Weststadtbürger außen vor zu lassen.

3.1.2 Gute Nachrichten

• Am 11.01.2016 fand ein Rundgang zur Sozialen Stadt mit hochrangigen Vertretern statt, unter anderem Herrn Stadtbaurat Leuer. Laut Information der Landesvertreterin kann bereits Ende März / Anfang April 2016 mit der Zusage des Landes gerechnet werden.

• Herr Bezirksbürgermeister Römer verweist auf seinen 12. Brief zu den Flüchtlingen in der Weststadt. Ab dem 18.01.2016 steht die „Rotation“ wieder täglich von 15:00 bis 18:00 Uhr für die Kinderbetreuung zur Verfügung. Zugleich gibt es positive Zeichen, dass die Unterkunft in der Neuen Knochenhauerstraße bis Ende Februar fertig erstellt ist, so dass auch eventuell die Jugendlichen ab März die „Rotation“ wieder nutzen könnten. Eine offizielle Bestätigung seitens des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie liegt noch nicht vor.

• Herr Bezirksbürgermeister Römer informiert, dass beim Projekt „Denk Deine Stadt“ am 11.01.2016 im Congress Saal der Stadthalle unter anderem auch das Thema „Verlängerung der Elbestraße“ diskutiert wurde.

3.1.3 Verkehrsänderung

Zur Entlastung der Lichtenberger Straße wurde inzwischen die grüne Welle auf der Donaustraße eingeführt. Zusätzlich wurde eine Rechtsabbiegerspur im Bereich der Donaustraße / An der Rothenburg eingerichtet. Ferner wurde die Ampelphase an der Kreuzung Elbestraße / Lichtenberger Straße verkürzt.

3.1.4 Neujahrsempfang

Für den Neujahrsempfang des Stadtbezirksrates haben etwas mehr als 100 Gäste zugesagt, unter anderem auch die beiden Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Carola Reimann und Herr Carsten Müller. Die diesjährige Sammlung beim Neujahrsempfang ist für Projekte des Kinder- und Jugendzentrums der „Rotation“ gedacht.

3.1.5 Termine

• 02.02.2016 19:00 Uhr Dinner und Dialog in der Emmauskirche
• 17.02.2016 Stadtbezirksratssitzung
• 02.03.2016 17:00 Uhr 5. Treffen der Stadtbezirksräte 310 – Westliches Ringgebiet und 221 – Weststadt
• 13.04.2016 Stadtbezirksratssitzung