Dazu liegen den Mitgliedern des Stadtbezirksrates folgende Unterlagen vor:

Anschreiben an den Rat der Stadt vom 22.12.2015

Liste aus dem Vorbericht über Zuschüsse

Liste aus dem Vorbericht über bezirkliche Haushaltsmittel

Auszug aus dem Investitionsprogramm für den Stadtbezirk einschl. aktuelle Ansatzveränderungen

Diverse Informationen (Bürgerhaushalt und Ansatzveränderungen zur Flüchtlingsunterbringung)

Zum Haushalt 2016 und zum Investitionsprogramm 2015 - 2019 werden keine Anträge eingebracht.

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat 221 - Weststadt stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2016 und dem Investitionsprogramm 2015 - 2019 zu.

Abstimmungsergebnis:

12 dafür    0 dagegen    1 Enthaltung