Eine Einwohnerfragestunde wird nicht durchgeführt, da der einzige anwesende Gast keine Fragen an den Bezirksrat hat. Die stv. Bezirksbürgermeisterin Frau Monika Georgi eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

Vor der Behandlung des einzigen Tagesordnungspunktes informiert die Verwaltung auf Bitte der stv. Bezirksbürgermeisterin über die jetzt vorliegende Entscheidung zum Fraktionsvorsitz Bündnis 90/GRÜNE. Frau Romina Klippert wird hier die Nachfolge von Herrn Volkmann, der zwischenzeitlich aus dem Gremium ausgeschieden ist, antreten.

Darüber hinaus weist die Verwaltung auf die unter terminlichen Gesichtspunkten (Einreichungs- und Ladungsfristen) ungünstige Lage der Feiertage zum Jahreswechsel hin. Die Frist für Anfragen und Anträge zur Sitzung am 12. Januar läuft am 30. Dezember 2015, 24:00 Uhr ab. Sichtbar werden die Eingänge dann am ersten Werktag des neuen Jahres, dem 4. Januar 2016. Die Verwaltung stellt anheim, zu dieser Sitzung auf Anfragen und Anträge, die keinen Bezug zum Haushalt haben, zu verzichten und diese dann zum 8. März 2016 zu stellen.