Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

28.04.2016 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrü...

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Wortprotokoll

 

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FrauBezirksbürgermeisterin Ohst weist Herrn Stefan Staszak gem. §§43 und 60 NKomVG auf die den Mitgliedern des Stadtbezirksrates nach §§ 40 bis 42 NKomVG obliegenden Pflichten hin. Ein Auszug dieser Vorschriften wurde übergeben. Anschließend erfolgt die Verpflichtung, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

Die CDU-Fraktion gibt bekannt, dass Herr Staszak ab sofort den Fraktionsvorsitz übernimmt.

 

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Erläuterungen und Hinweise