Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.06.2016 - 5 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Im Stadtbezirksrat besteht Eimnigkeit darüber, nur über die "Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen", Mittel für Ortsbüchereien und Straßenunterhaltung abzustimmen.

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Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.052,29 €

 

  GS WaggumJalusien (innen) 450,00 €

  GS Querum       20 Schülertische 602,29 €

 

 

2. Mittel für Ortsbüchereien 4.900,00 €

 

  Bevenrode762,00 €

  Bienrode615,00 €

  Querum     2.585,00 €

  Waggum938,00 €

 

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen     16.000,00 €

 

  Maßnahme Essener Straße, Gehweg Nordseite

 

 

  Hinsichtlich weiterer Beschlüsse soll vorerst ein Ortstermin mit Vertretern des

  Fachbereichs Tiefbau und Verkehr zu den Örtlichkeiten Im Heerfeld, Waldweg und

  Albert-Voigts-Weg stattfinden.

 

 

Der Verwendungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016. 

 

Dem Stadtbezirksrat stehen damit noch 8.470,00 € im bezirklichen Budget sowie

9.900,00 € aus dem Bürgerhaushalt 2016 zur Verfügung.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür  14dagegen  0Enthaltungen  0

Erläuterungen und Hinweise