Es besteht Einigkeit im Stadtbezirksrat, nur über die Punkte Nr.1 und Nr.2 der Vorlage abzustimmen. Für Nr. 3 "Straßenunterhaltung" wird eine eigene Maßnahme vorgeschlagen.

Über die einzelnen Punkte wird gesondert abgestimmt.

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs.1 NKomVG)

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 113 Hondelage werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen     300,00 €

Grundschule Hondelage: Zuschuss zur Finanzierung von

Lehrerschreibtischen

Abstimmungsergebnis:dafür  7dagegen  0Enthaltungen  0

2. Mittel für Ortsbüchereien     800,00 €

Ortsbücherei Hondelage

Abstimmungsergebnis:dafür  7dagegen  0Enthaltungen  0

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen6.000,00 €

Es werden 6.000,00 € für den Ausbau des Waldweges

Ackerweg – Tiefestraße bereitgestellt.

Die 6.000,00€ setzen sich wie folgt zusammen:

2.800,00 € Unterhaltung Gemeindestraßen

1.300,00 € Hochbauunterhaltung Friedhöfe

1.900,00 € Bürgerhaushaltsmittel 2016

Abstimmungsergebnis: dafür  6dagegen  1Enthaltungen  0

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

Damit Stadtbezirksrat stehen damit noch Mittel in Höhe von 1.600,00 € aus dem bezirklichen Budget für das Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung.

siehe Einzelabstimmungen