Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.11.2016 - 8 Haushaltsplan 2017 - Investitionsprogramm 2016 ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Anträge zum Haushalt::

 

  1. Der Bezirksrat 113 Hondelage beantragt, ihm die bezirklichen Mittel auch 2017 als Budget zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

7   dafür0   dagegen0 Enthaltungen

 

  1.    Der Stadtbezirksrat 113 Hondelage beantragt, dass dem Bezirksbürgermeister Herrn Schulze r das Jahr 2017 Repräsentationsmittel in Höhe von 400,00 € zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

7   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

  1.      Protokollnotiz: Herr Dr. Hoppe-Dominik ist mit der Verschiebung der Mittel r den Neubau der Brücke am Gieseberg (5E.660122) im IV-Programm nach 2021 oder später nicht einverstanden. Er hatte der Verwaltung angeboten, Zuschussmittel über den FUN-Hondelage einzuwerben. Dies wurde ihm auch zugesichert. Aber jetzt ist das Projekt zurückgestellt.

 

4.  Der Stadtbezirksrat 113 Hondelage beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Turnhalle der Grundschule Hondelage:

r die Sanierung der Halle

für eine Überdachung

und für Planungsmittel in Höhe von 10.000 €r den Anbau eines zusätzlichen Raumes.

Abstimmungsergebnis:

7   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

 

Gesamtbeschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG

Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2017 und dem Investitionsprogramm 2016 - 2020 unter Berücksichtigung der vorliegenden Anträge zu.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür  6dagegen  0Enthaltungen   1

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