Rat und Stadtbezirksräte
14.11.2016 - 8 Haushaltsplan 2017 - Investitionsprogramm 2016 ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mo., 14.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Anträge zum Haushalt::
- Der Bezirksrat 113 Hondelage beantragt, ihm die bezirklichen Mittel auch 2017 als Budget zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
7 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
- Der Stadtbezirksrat 113 Hondelage beantragt, dass dem Bezirksbürgermeister Herrn Schulze für das Jahr 2017 Repräsentationsmittel in Höhe von 400,00 € zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
7 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
- Protokollnotiz: Herr Dr. Hoppe-Dominik ist mit der Verschiebung der Mittel für den Neubau der Brücke am Gieseberg (5E.660122) im IV-Programm nach 2021 oder später nicht einverstanden. Er hatte der Verwaltung angeboten, Zuschussmittel über den FUN-Hondelage einzuwerben. Dies wurde ihm auch zugesichert. Aber jetzt ist das Projekt zurückgestellt.
4. Der Stadtbezirksrat 113 Hondelage beantragt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Turnhalle der Grundschule Hondelage:
für die Sanierung der Halle
für eine Überdachung
und für Planungsmittel in Höhe von 10.000 € für den Anbau eines zusätzlichen Raumes.
Abstimmungsergebnis:
7 dafür0 dagegen0 Enthaltungen
Gesamtbeschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG
Der Stadtbezirksrat stimmt für seinen Bereich dem Haushalt 2017 und dem Investitionsprogramm 2016 - 2020 unter Berücksichtigung der vorliegenden Anträge zu.
