Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.11.2016 - 11 Verwendung von Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

 

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Beschluss: Entscheidung gem. §93 Abs. 1 NkomVG

 

 

  1. Aus bezirklichen Mitteln wird die Aufstellung von 3 Bänken an den beim Ortstermin festgelegten Standorten in Höhe von 2.250,00 € aus dem bezirklichen Budget (Unterhaltung Gemeindestraßen) beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:8  dafür0  dagegen0 Enthaltungen

 

  1. Die Grundschule Schunteraue erhält zur Anschaffung von fest installierten Leinwänden eine Zuwendung in Höhe von 632,00 € aus dem bezirklichen Budget (20,00€ Zuschüsse, 612,00 € Unterhaltung Gemeindestraßen).

 

Abstimmungsergebnis:8  dafür0  dagegen0 Enthaltungen

 

  1. Der Volksfestgemeinschaft Kralenriede wird eine Zuwendung zur Durchführung des Volksfestes im Mai 2017 in Höhe von 1.200,00 € aus dem bezirklichen Budget (Bürgerhaushalt) gewährt.

 

Herr Steinert nimmt als Vorsitzender der Volksfestgemeinschaft nicht an der Beratung und Abstimmung über diesen Zuschussantrag teil.

 

Abstimmungsergebnis:7  dafür0  dagegen0 Enthaltungen

 

  1. Die Restmittel des bezirklichen Budgets in Höhe von 2.630,04 € (1088,00 € Unterhaltung Gemeindestraßen, 1542,04 €rgerhaushalt) werden in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Die übertragenen Mittel sollen zweckgebunden für die Erweiterung des Verbindungsweges Haltestelle Schuntersiedlung/Simonstraße verwendet werden.

 

Abstimmungsergebnis:8  dafür0  dagegen0 Enthaltungen

 

 

 

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Erläuterungen und Hinweise