Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.06.2016 - 7 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 132 - Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

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Der Stadtbezirksrat beschließt Folgendes:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Bebelhof, zwei Wellentische   300,00 €

 

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straße:

 

Maßnahme Ottmerstraße5.000,00 €

 

Maßnahme Kleine Campestraße3.600,00 €

 

3. Grünanlagenunterhaltung

 

Ersatz eines kleinen Wackeltiers auf dem

Spielplatz Viewegsgarten   600,00 €

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise