Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.02.2016 - 4.1.1 Mauer Rüninger Weg 7

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme 16-01652-01 zur Kenntnis.

 

Protokollnotiz:

Die Mauer steht schon sehr lange dort. Kann der Bestand der Mauer mit Gewohnheitsrecht begründet werden?

Der Stadtbezirksrat ist nach wie vor der Meinung, dass die Mauer entfernt werden muss, da der damalige Eigentümer des angrenzenden Grundstücks die Mauer überwiegend auf öffentlichem Gelände aufgebaut hat.

Es handelt sich in dem Bereich um einen ausgewiesenen Schulweg. Wenn hier auch nur geringfügig mehr Platz auf dem Gehweg geschaffen werden kann, ist dies lohnenswert.

Außerdem beeinträchtigt die Mauer die Sicht bei der Ausfahrt von dem Grundstück auf den Fußgängerverkehr erheblich (Schulweg).

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Erläuterungen und Hinweise