Rat und Stadtbezirksräte
23.06.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 23.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Bezirksbürgermeister Disterheft bittet um folgende Änderungen der Tagesordnung:
Der Punkt 5 (Planung und Ausbau der Straße Hohe Wiese) soll hinter Punkt 2 (Genehmigung des Protokolls) behandelt werden.
Die Anträge unter 8.2 (Neubau Fischerbrücke), 8.3 (Neubau Okerbrücke Leiferde) und 8.4 (Verkehrssituation Fischerbrücke) sollen mit unter Punkt 3.2.11 (Mitteilung Okerbrücke Leiferde, Planung), jedoch als eigenständige Anträge, beraten werden. Wegen des sachlichen engen Zusammenhangs soll so verfahren werden. Darüber hinaus werden die Anträge unter 8.2, 8.3 und 8.4 in interfraktionelle Anträge geändert. Der Punkt 3.2.11 soll darüber hinaus hinter dem Punkt Planung und Ausbau der Straße Hohe Wiese beraten werden.
Die zwei Zuschussanträge der Ortsbüchereien Stöckheim und Leiferde sollen unter Punkt 7(Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stadtbezirk 211) als eigene Punkte mit beraten werden.
Mit diesen Änderungen wird über die Tagesordnung abgestimmt.
