Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2016 - 7 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Der Stadtbezirksrat lehnt die Vorlage ab. Es wird vorab um Mitteilung gebeten, was aus den Beschlüssen zur Mittelverwendung 2015 geworden ist. Sind Maßnahme durchgeführt oder zurückgestellt worden?

 

Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltun um Mitteilung, ob für die 300,00 € Grünanlagenunterhaltung die Streuobstwiese in Leiferde gemäht werden kann.

 

Die Antäge der Ortsbüchereien Stöckheim und Leiferde werden im Anschluss an die Beratung über die Vorlage beraten.

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Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 211 - Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Ortsbüchereien1.500,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.700,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe   500,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: 0 dafür   10 dagegen   0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise