Rat und Stadtbezirksräte
23.06.2016 - 7 Verwendung der bezirklichen Mittel 2016 im Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Do., 23.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Stadtbezirksrat lehnt die Vorlage ab. Es wird vorab um Mitteilung gebeten, was aus den Beschlüssen zur Mittelverwendung 2015 geworden ist. Sind Maßnahme durchgeführt oder zurückgestellt worden?
Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltun um Mitteilung, ob für die 300,00 € Grünanlagenunterhaltung die Streuobstwiese in Leiferde gemäht werden kann.
Die Antäge der Ortsbüchereien Stöckheim und Leiferde werden im Anschluss an die Beratung über die Vorlage beraten.
Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 211 - Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300,00 €
2. Ortsbüchereien1.500,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.700,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 300,00 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 500,00 €
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
