Protokollnotiz:

Der Stadtbezirksrat bittet um Auskunft, ob in der Sanierung des Bereiches Südsee ( Maßnahme SE.670007) auch Mittel für den Austausch oder Neuinstallation von Bänken enthalten sind.

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 212 - Heidberg-Melverode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen6.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   900,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Beschlossen wird über die Verwendung der Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen und Grünanlagenunterhaltung.

Nicht beschlossen wird über die Mittel Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen. Der Beschluss hierüber erfolgt nach genauerer Inaugenscheinnahme und Überlegung.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen