Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.02.2016 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Meeske teilt mit, dass seit der letzten Sitzung einmal zum 100. Geburtstag, zweimal zum 90. Geburtstag und einmal zur Eisernen Hochzeit gratuliert wurde.

 

Weiterhin teilt Herr Bezirksbürgermeister Meeske mit, an folgenden Veranstaltungen teilgenommen zu haben:

 

14.01.2016Neujahrsempfang der Stadt

17.01.2016Neujahrsempfang Kirche Rautheim

23.01.2016Einladung der MKG Mascherode, Stadthalle

24.01.2016Einladung der Siedler Südstadt

31.01.2016Jahresauftakt in der Südstadt, Roxy

10.02.2016Politischer Aschermittwoch Mascherode

17.02.2016Abnahme Freizeitweg Mascherode

18.02.2016a. o. Sitzung Rathaus wg. Flüchtlingssituation

20.02.2016Einladung Heringsessen BGM Südstadt

 

Herr Bezirksbürgermeister Meeske teilt zudem folgende anstehende Termine mit:

 

23.02.2016Ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit, St. Thomas Heidberg

25.02.2016Finanzausschuss wg. Finanzhaushalt

03.03.2016Einladung Reg. Energie Agentur Festveranstaltung, VW-Halle

04.03.2016Jahreshauptversammlung BGM Südtstadt

07.03.2016Veranstaltung BT Abg. C. Reimann "Radikalisierung verhindern!

09.03.2016Arbeitskreis Ringgleis

11.03.2016Jahreshauptversammlung BC 72

12.03.2016Jahreshauptversammlung KGV Zu den Linden Mascherode

16.03.201650 Jahre TTC Grün-Gelb

18.03.2016Jahreshauptversammlung Siedlergemeinschaft Südstadt

05.04.2016Bezirksbürgermeisterkonferenz Rathaus

21.04.2016Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters mit Dezernentin Frau Dr.                                                         Hesse, in Rautheim, AWO Gemeinschaftshaus

 

Herr Bezirksbürgermeister Meeske teilt zudem mit, dass er am 18.02.2016 mit den Fraktionsvorsitzenden eine a. o. Sitzung im Rathaus wegen der Flüchtlingssituation hatte. Der Baudezernent Leuer und der Fachbereichsleiter Soziales Klockgehter informierten, dass die Verwaltung Liegenschaften sucht, um den erwarteten Ansturm von ca. 1000 in Braunschweig unterzubringenden Asylsuchenden kurzfristig zu decken. Hiermit soll verhindert werden, dass noch mehr Sporthallen in Asylunterkünfte umgewandelt werden müssen. Es sind zur Zeit 2 Liegenschaften ins Visier genommen worden. Es ist beabsichtigt an diesen Stellen Leichtbauhallen bzw. beheizbare Zelte aufzustellen. Die Anzahl der Bewohner ist größer als 200 für einen Zeitraum von 2 Jahren mit der Option auch länger.

 

In der östlichen Gemarkung der Siedlung Mastbruch sollen diese Bauten aufgestellt werden. Die Fläche ist Teil des Stadtbezirks 112 (Wabe-Schunter-Beberbach). Herr Bezirksbürgermeister Meeske hat die Verwaltung zur Überprüfung aufgefordert wegen der Überflutung bei Hochwasser der Mittelriede und der Wabe. Sollte die Prüfung eine Eignung ergeben, wird die Verwaltung dann kurzfristig den Bezirksräten und den Bürgern die Maßnahme erläutern.

 

Bürgerbeschwerden gab es in Mascherode, in der Lindenbergsiedlung, in der Südstadt und in Rautheim. Schwerpunkte sind mangelnde Schneeräumung, mangelnde Baumschnittmaßnahmen, Geschwindigkeitsüberschreitungen und ganz kurzfristig Lärmbelästigung durch Federvieh.

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Erläuterungen und Hinweise