Für die Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen wird vor Abstimmung hierüber um einen Ortstermin mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr gebeten.

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.

Der Vorlage 16-02096 wird bis auf Punkt 3 (Straßenunterhaltung an bezirkliche Straßen) zugestimmt. Über den Punkt 3 wird abgestimmt, wenn ein Ortstermin mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr stattgefunden hat.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen