Rat und Stadtbezirksräte
19.04.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 19.04.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Nach Durchführung der Einwohnerfragestunde eröffnet Herr Bezirksbürgermeister Dölz die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung meldet sich Frau Ohnesorge. Sie bezieht sich auf den von der Verwaltung auf die Plätze fast aller Bezirksratsmitglieder gelegten Brief der Partei ALFA und rügt dieses Vorgehen nachdrücklich. Es sei nicht hinnehmbar, dass (Werbe-)Post von Parteien über die Verwaltung verteilt wird. Mehrere Bezirksratsmitglieder signalisieren, dass sie sich dieser Auffassung grundsätzlich anschließen. Herr Bezirksbürgermeister Dölz bittet darum, eine entsprechende Notiz zum Protokoll zu nehmen.
Anschließend bittet Herr Dölz um eine Änderung in der vorgesehenen Tagesordnung. Mit Rücksicht auf die zahlreich anwesenden Verwaltungsvertreter schlägt er folgende Veränderung vor:
Planung und Ausbau der Honrothstraße (bislang TOP 9) hinter den TOP 6 setzen (Ganderhals)
Top 5 ("An der Schölke") mit TOP 4 (Anfragen) tauschen.
Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
