Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.04.2016 - 6 Anbindung der IGS Weststadt an Lamme (Im Gander...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Saggel vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr erläutert auch anhand von aushängenden Plänen in den wesentlichen Teilen nochmals den Inhalt der Vorlage. Auf Nachfrage erklärt Frau Heintorf-Resesky, dass bei den zeitlichen Planungen Aspekte des Amphibienschutzes zu berücksichtigen waren. Herr Saggel erläutert anschließend, dass die Taktung der ÖPNV-Zeiten regulär 30 Minuten beträgt, in Stoßzeiten ist eine Verkürzung auf 15 Minuten vorgesehen. Mehrere Bezirksratsmitglieder halten es für erforderlich, die Taktzeiten einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

Herr Glaser bemängelt den Umgang mit den Anträgen des Bezirksrates innerhalb der Verwaltung und bezieht sich hier auf entsprechende Beschlüsse zum Fahrradschutzstreifen und zu den Gehwegen.

Seine Frage, ob die Förderfähigkeit der Haltestelleneinrichtung geprüft worden ist, bejaht Frau Heintorf-Resesky grundsätzlich, weist allerdings darauf hin, dass der derzeitige Ausbaustatus hierfür nicht ausreichend ist. Förderanträge haben zudem eine Vorlaufzeit von 1 1/2 Jahren.

Frau Schäfer weist nachdrücklich darauf hin, dass der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet hier örtlich nicht zuständig ist und hält eine Beschlussfassung für obsolet. Gleichwohl stellt der Bezirksbürgermeister die Vorlage im Rahmen einer Anhörung zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Der Errichtung einer Haltestelle an der Straße Im Ganderhals im Einmündungsbereich Peenestraße sowie der Anpassung der Borde im Verlauf der Emsstraße wird zugestimmt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

 

Frau Schäfer nimmt an der Abstimmung nicht teil.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise