Rat und Stadtbezirksräte
24.05.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Di., 24.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bezirksbürgermeister Herr Dölz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Insbesondere begrüßt er die Kulturdezernentin Frau Dr. Hesse. Sie wird die Vorlage "Soziokulturelles Zentrum" vorstellen. Wegen bestehender Anschlusstermine der Dezernentin schlägt Herr Dölz eine Änderung in der Tagesordnung vor. TOP 8 wird auf TOP 3 vorgezogen. Anschließend stellt Herr Dölz eine Unterbrechung der Sitzung für die Durchführung der Einwohnerfragestunde und den angekündigten Vortrag von Herrn Wiechers zum Thema "gemeinschaftliches Wohnen" in Aussicht. Im Anschluss daran soll in der vorgesehenen Reihenfolge weiter beraten werden. In diesem Zusammenhang weist Herr Dölz auf eine Information der Verwaltung hin, wonach die TOP's (alt) 5 "Übernahme und Betrieb der privaten Beleuchtungsanlage Füllerkamp durch die Stadt Braunschweig" 15-00456 sowie 10 (alt) "Verkehrsberuhigung Maschstraße/Maschplatz" 16-01729 zurückgezogen werden. Die Vorlagen werden zu einer der folgenden Sitzungen eingebracht.Herr Dölz bittet um Verständnis für die zu dieser Sitzung vermehrt erfolgten Nachversandaktionen sowie die Stornierung der beiden Vorlagen. Mit Blick auf die lange Sommerpause sollten jedoch bei der Abstimmung der TO Vorkehrungen getroffen werden, um möglichst viele offene Themen abzuarbeiten.
Der Stadtbezirksrat erklärt sich mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.
