Zur heutigen Sitzung liegen drei Zuschussanträge vor:

1. Kleingartenverein Schwarzer Kamp, Kinderfest am 13. August 2016

    beantragter Zuschuss: 800 €

2. Fahnenjage-Gesellschaft Hohetor von 1919 e. V., 98. Fahnenjagen vom

  8. - 10. August 2016

  beantragter Zuschuss: 800 €

3. Kinder- und Familienzentrum Schwedenheim

  Beteiligungsprojekt LehmBauStelle am Westbahnhof "Quar-Tier-Park 016"

  beantragter Zuschuss: 3.000 €

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die fraktionsinternen Vorberatungen und teilt mit, dass alle drei Projekte/Veranstaltungen gleichermaßen mit 800 € bedacht werden sollen. Im Teilbudget Zuschüsse stehen, wie im Vorjahr auch, wieder 3.200 € zur Verfügung. Die Verwaltung ergänzt, dass ein Haushaltsrest i. H. v. 1.190 € aus 2015 existiert. Eine Entscheidung zur Übertragung in das Jahr 2016 ist noch nicht gefallen. Außerdem weist die Verwaltung darauf hin, dass die Zuschüsse erst nach Genehmigung und Inkrafttreten des Haushalts ausgezahlt werden können, da es sich um freiwillige Leistungen handelt. In den Bescheiden wird ein ensprechender Hinweis aufgenommen.

1. Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet unterstützt die Durchführung des Kinderfestes im KGV Schwarzer Kamp am 13. August 2016 wird aus den bezirklichen Zuschussmitteln mit 800 €. Der Beschluss steht unter Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des Haushalts 2016.

2. Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet unterstützt die Veranstaltung "Fahnenjagen" (Durchführungszeitraum: 8. bis 10. Juli 2016) aus den bezirklichen Zuschussmitteln mit 800 €.

Hinweis: Herr Wendroth und Herr Johannes erklären sich mit Rücksicht auf ihre Mitgliedschaft in                diesem Verein für befangen und werden an der Abstimmung nicht teilnehmen.

3. Das Kinder- und Familienzentrum Schwedenheim erhält aus den bezirklichen Mitteln zur Realisierung des Beteiligungsprojekts LehmBauStelle "Quar-Tier-Park 016" (15. - 20. August 2016) 800 €.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1:

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Zu 2:

14   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Zu 3:

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen