Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.05.2016 - 4.2.3 Errichtung eines Offenen Bücherschrankes auf de...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

   Frau Dr. Boldt-Stülzebach stellt für die Fachverwaltung den Inhalt der Mitteilung nochmals in gestraffter Form in den wesentlichen Punkten dar. Auf Nachfrage von Frau Ohnesorge teilt Frau Dr. Boldt-Stülzebach mit, dass hinsichtlich der Grundstücksfrage bezüglich des „offenen Bücherschrankes“ im Bereich des Frankfurter Platzes das Ergebnis der Abschlussprüfung zeitnah vorliegen sollte. Der Vertreter der Erbengemeinschaft, der als Verhandlungspartner unverzichtbar ist, hat sich Bedenkzeit erbeten. Die Verwaltung möchte ungern Druck aufbauen, um das Verhandlungsergebnis nicht zu gefährden.

 

   Frau von Kalm gibt ihrer Verwunderung Ausdruck, dass das Verfahren zum Aufstellen der „offenen Bücherschränke“ so umständlich verläuft und immer wieder Verzögerungen erfährt. Frau Dr. Boldt-Stülzebach erklärt hierzu, dass eine Objektauswahl derzeit noch nicht getroffen werden konnte. Anti-Rost bemüht sich um eine gelbe Telefonzelle, während eine magentafarbene bereits vorhanden ist. Mehrere Bezirksratsmitglieder weisen darauf hin, dass der Verein Anti-Rost nur die Zusage gegeben hat, eine Telefonzelle, nämlich die, die im Bereich des Frankfurter Platzes stehen sollte, herzurichten. Die Herrichtung ist mit großem Aufwand verbunden, so dass ein zweites Projekt von Anti-Rost nicht in Angriff genommen wird.

 

   Herr Berger plädiert eindeutig für eine Forcierung des Verfahrens. Seine Auffassung, dass es nachrangig ist, ob die jeweilige Telefonzelle magenta- oder gelbfarbig ist, wird fraktionsübergreifend geteilt. Wenigstens sollte ein Projekt realisiert werden, wenngleich es wünschenswert wäre, wenn beide Telefonzellen baldmöglichst an den vorgesehenen Standorten zu finden und zu nutzen wären.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise