Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.08.2016 - 5.2.3 Flüchtlingsunterkunft Gartenstadt Errichtung ei...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Stellungnahme wird zunächst ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen. Herr Mueller erkundigt sich in Bezug auf die Diskussion um Verkehrssicherungspflichten beim offenen Bücherschrank danach, wer fü den Schaukasten die Verkehrssicherungspflicht übernimmt.

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Erläuterungen und Hinweise