DS 16-02740 - Wertstoffcontainerkataster

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist verschickt worden.

DS 16-03001 - Projekt „Bildung im Vorübergehen!" der Bürgerstiftung Braunschweig

4. Fortsetzung (betrifft Cammannstraße, Görgesstraße, Bruderstieg)

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist verschickt worden. Der Bezirksbürgermeister hat das Thema auch in seinen Mitteilungen aufgegriffen.

DS 16-03054 - Mitteilung Erschließungsvarianten Baugebiet Feldstraße

Diese Mitteilung wurde im Zusammenhang mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 9

„B-Plan an der Schölke" erstellt.

DS 16-03093 - Sanierungsgebiet Westliches Ringgebiet „Modernisierung Jahnstraße 8 und 8 a, 11 - 12 und 18 - 20, Sozialplan

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

DS 16-01670-01 - Status des Ringgleises im Rahmen der Straßenverkehrsordnung

Es handelt sich um die Stellungnahme zu einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 17. Februar 2016. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Verkehrszählung am Rudolfplatz

Bezugnehmend auf eine entsprechende Protokollnotiz aus der Sitzung des Stadtbezirksrates am 26. November 2013 wird nunmehr Folgendes mitgeteilt:

„Zur Ermittlung der Kfz-Belastung auf der Hildesheimer Straße in Höhe Rudolfplatz wurde am 19.11.2013 (Dienstag) von 6:00 bis 10:00 Uhr und von 15:00 bis 19:00 Uhr eine Verkehrserhebung durchgeführt. Es wurde der Kfz-Verkehr gezählt, der vom Rudolfplatz in die Hildesheimer Straße hineinfuhr sowie der Kfz-Verkehr, der von der Hildesheimer Straße zum Rudolfplatz fuhr. Insbesondere wurden die Rückstaus, die sich nach jeder Grünphase auf der Hildesheimer Straße bildeten, erhoben. Dabei konnte Folgendes beobachtet werden

Auf den beiden Linksabbiegespuren bildeten sich keine Rückstaus.

Auf der gemeinsamen Geradeaus- und Rechtsabbiegespur bildeten sich zeitweise Rückstaus von über 15 Fahrzeugen. Diese sich zurückstauenden Fahrzeuge konnten aber fast ausnahmslos in der jeweils nächsten Grünphase abfließen.

Infolge der geänderten Spuraufteilung gab es immer wieder Fahrer, die sich auf der rechten Linksabbiegerspur einordneten und dann aber doch geradeaus weiterfuhren.

Behinderungen der Rechtsabbieger aus der Hildesheimer Straße in den Sackring durch querende Fußgänger und Radfahrer wurden nicht festgestellt.

Der Stadtbezirksrat nimmt diese Mitteilung zur Kenntnis.

Bezugnehmend auf den Antrag 16-02202 - Erneuerung der Haltelinie Schrägparkplätze Cyriaksring teilt die Verwaltung mit, dass die Markierungsarbeiten am 4. Oktober 2016 beendet wurden.

DS 16-02049-01 - Öffentliche Beschlussvorlage an den Planungs- und Umweltausschuss/Verwaltungsausschuss

Die Bezirksgeschäftsstelle hat am 1. September 2016 die Stadtbezirksratsmitglieder im Zusammenhang mit dem am 23. August 2016 gestellten Änderungsantrag

DS 16-02049 zur Kenntnis gegeben.

Am 27. September 2016 wurde eine Einladung des Braunschweiger Präventionsrates an die Bezirksratsmitglieder weitergeleitet.

Am 30. August 2016 wurde den Fraktionsvorsitzenden eine Einladung zum Finanz- und Personalausschuss am 1. September 2016 weitergeleitet.

Die öffentliche Abwasseranlage in der Amalienstraße wird ab Mitte Oktober erneuert. Die Arbeiten sollen voraussichtlich Ende Juli 2017 beendet sein.

Im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet, Bereich Haeckelstraße/Besselstraße, ist noch die Aufstellung von Fahrradständern offen. Der Baubezirk hat dem Fahrradbeauftragten mitgeteilt, dass sowohl der Auftrag als auch die Fahrradständer vorhanden sind. Die Aufstellung wird voraussichtlich bis zum Ende der laufenden Woche vorgenommen.

Im Zusammenhang mit diversen Rückfragen von Herrn Mueller zum Sachstand der Asphaltierungsarbeiten unter den Brücken des Ringgleises Arndtstraße etc. wird Herr Mueller zu einem späteren Zeitpunkt selbst Stellung beziehen. Er hat mit dem Fachbereich Stadtgrün und Sport und nachfolgend mit dem Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz Kontakt hergestellt.

In der Sitzung am 23. August 2016 war eine aktualisierte Auflistung der noch offenen Anfragen und Anträge durch Herrn Rau angefordert worden. Unabhängig von den zur jetzigen Sitzung vorgelegten Anfragen handelt es sich um die DS 16-01673 - Einrichtung von Fahrradaufstellstreifen - sowie DS 15-00980 - Umsetzung der Maßnahme der Lärmminderung. Hier hatte es eine Nachfrage gegeben. Bei den Anträgen ist, abgesehen von dem Antrag zur heutigen Sitzung und den in der heutigen Sitzung beantworteten Anträgen, noch eine Angelegenheit offen: DS 15-00316 - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Helenenstraße, Richtung Frankfurter Straße. Die Geschäftsstelle hat mehrfach nachgefragt und wird - sofern hier noch bis Ende Oktober 2016 Informationen eingehen - den Stadtbezirksrat formlos unterrichten.