Rat und Stadtbezirksräte
18.10.2016 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 18.10.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Als Nachrücker für Herrn Bosse steht Herr Dr. Thomas Meyer auf der Liste. Herr Dr. Meyer hat am 17. September 2016 die Annahme des Mandats erklärt. Der Bezirksbürgermeister verpflichtet Herrn Dr. Meyer gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Er weist Herrn Dr. Meyer auf die Pflichten nach den §§ 40 - 42 (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot, Vertretungsverbot) hin und händigt ihm einen Auszug aus dem NKomVG aus. Die Verpflichtung erfolgt per Handschlag. Anschließend unterzeichnen Herr Dr. Meyer und Herr Dölz das Protokoll der förmlichen Verpflichtung.
