Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.11.2016 - 11 Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Hillger weist darauf hin, dass weitere Vergnügungsstätten nicht etabliert werden sollten, das muss unbedingt auch für solche Einrichtungen verhindert werden, die ggf. kleiner als 100 m² sind. Er bittet daher um Ergänzung des vorliegenden Beschlusses mit dem Zusatz:

 

"Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet spricht sich gegen die Errichtung weiterer Vergnügungsstätten im Stadtbezirk, im besonderen Maße im Sanierungsgebiet, unabhängig von der individuellen Größe aus"

 

Der Bezirksrat verständigt sich darauf, den ergänzten Beschlusstext in seiner Gesamtheit zu beschließen.

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Beschluss:

„Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Aufstellung des Bebauungsplanes „Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53, beschlossen.

 

Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet spricht sich gegen die Errichtung weiterer Vergnügungsstätten im Stadtbezirk, im besonderen Maße im Sanierungsgebiet, unabhängig von der individuellen Größe aus"

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise