Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.11.2016 - 10.1 Dringlichkeitsantrag Entsendung von Vertretern ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Hillger verliest nochmals den Text für den Dringlichkeitsantrag.

 

Der Stadtbezirksrat verständigt sich darauf, den Text hinsichtlich der durch die Stadtteilkonferenz vorgeschlagenen Mitglieder zu ergänzen.

 

Der Stadtbezirksrat 310 übernimmt das Votum der Stadtteilkonferenz für die Besetzungsvorschläge im Sanierungsbeirat.

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1. Für den Fall, dass der Rat der Stadt Braunschweig der erneuten Einrichtung des Sanierungsbeirates Westliches Ringgebiet - soziale Stadt - für die neue Wahlperiode betreffend der entsprechenden Beschlussvorlage 16-03116 zustimmt, entsendet der Stadtbezirksrat 310 folgende sechs Vertreter in den o. g. Sanierungsbeirat. Benannt werden können entweder Mitglieder des Stadtbezirksrates 310 oder Mitglieder des Rates mit Wohnsitz im Westlichen Ringgebiet.

 

CDU:Herr Glaser

SPD:Herr Hillger, Herr Mueller

B90/Die Grünen:Frau Sewella

Die Linke:Herr Sommerfeld

"DieGruppe":Herr Witte

 

2. Der Stadtbezirksrat 310 übernimmt das Votum der Stadtteilkonferenz für die Besetzungsvorschläge im Sanierungsbeirat.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

17   dafür0   dagegen1   Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise