Rat und Stadtbezirksräte
06.04.2016 - 3.2 Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Lärmschutz an der Eisenbahnbrücke über den Brodweg, Mitteilung 16-01437
Die Mitteilung liegt den Stadtbezirksratsmitgliedern vor.
- Baumfällungen auf dem Gelände des Polizeistadions, Mitteilung außerhalb
von Sitzungen 16-01610
Die Drucksache liegt den Bezirksratsmitgliedern vor.
- Projekt „Bildung im Vorübergehen“ der Bürgerstiftung Braunschweig, 1. Fortsetzung;
Mitteilung außerhalb von Sitzungen (16-01416) vom 14.01.2016
Die Mitteilung liegt den Bezirksratsmitgliedern vor.
- Plangenehmigungsverfahren „Renaturierung der Mittelriede am Tafelmakerweg“
Die Verwaltung hat am 15. März 2016 über das laufende wasserrechtliche Plangenehmigungsverfahren die Bezirksratsmitglieder per E-Mail informiert.
- Haushalt 2016 - Schaffung eines Familienzentrums
Die Fachverwaltung hat der Bezirksgeschäftsstelle Mitte mitgeteilt, dass der Rat in seiner Sitzung am 15. März 2016 Anträge zum weiteren Ausbau der Familienzentren in Braunschweig beschlossen hat. Entsprechend der Mitteilung 15-00244 „Familienzentren in Braunschweig“ kann somit ein weiterer Ausbau erfolgen. Zum Aufbau einer flächendeckenden Struktur sollen zunächst vorrangig Stadtbezirke mit hohem Bedarf ohne Versorgung durch ein bestehendes Familienzentrum im Rahmen eines erhöhten Handlungsbedarfs berücksichtigt werden. Hierbei handelt es sich um die Stadtbezirke Wabe-Schunter-Beberbach, Östliches Ringgebiet, Innenstadt und Lehndorf-Watenbüttel. Das entsprechende Antrags-/Auswahlverfahren läuft aktuell. Ein Ratsbeschluss vor den Sommerferien wird angestrebt. Die Stadtbezirksratsmitglieder nehmen dies wohlwollend zur Kenntnis.
- Mit E-Mail vom 3. Februar 2016 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4. Februar 2016 informiert. Hier sind der Teilhaushalt und das Investitionsprogramm des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie beraten worden. Zu diesem Punkt hatte der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet einen Antrag gestellt (Familienzentrum).
- Am 4. April 2016 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder per E-Mail über das Gewerbeflächenentwicklungskonzept informiert.
- Am 12. April 2016 werden im Rahmen der 2. Umsetzungsphase 21 Schilder des Projektes „Bildung im Vorübergehen“ angebracht. Betroffen sind diesmal Bismarckstraße, Fasanenstraße, Heinrichstraße, Moltkestraße, Roonstraße, Scharnhorststraße und Waterloostraße. Treffpunkt ist die Ecke Fasanenstraße/Ecke Bismarckstraße am 12. April um 11:00 Uhr.
- Die Stadtbezirksratsmitglieder wurden über eine Beschwerde zu Abfallbehältern auf der Jasperallee informiert. Die Bezirksratsmitglieder unterstützen die Beschwerde inhaltlich und sprechen sich dafür aus, dass der Eigentümer hier eine bauliche Änderung auf seinem Grundstück vorzunehmen hat. Die Abfallbehälter und das historisch bedeutsame Ensemble harmonieren in keiner Weise miteinander
- Eine Bürgerin hatte darum gebeten, im Bereich Georg-Westermann-Allee/ Ebertallee Sitzgelegenheiten, insbesondere für ältere Mitbürger aufzustellen. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat umgehend reagiert und die Vereinbarung eines Ortstermins in der laufenden Woche zugesagt. Allerdings hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr darauf hingewiesen, dass die grundsätzliche Zuständigkeit hierfür im Fachbereich Stadtgrün und Sport liegt.
- Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat nochmals mit Herrn Christoph (Thema: mit Efeu bewachsene Bäume im Prinzenpark) Kontakt aufgenommen und darauf hingewiesen, dass Efeubewuchs für Bäume erst dann ein Problem darstellt, wenn die Assimilationsfläche des Baumes beeinträchtigt wird.
- Informationsveranstaltung zum Hochwasserschutzkonzept
Der für den 12. April 2016 angekündigte Termin ist gecancelt worden; ein neuer steht noch nicht fest.
- Verkehrszählung am Brodweg
Die Fachverwaltung hat darauf hingewiesen, dass die erfolgte Verkehrszählung am Brodweg hinfällig ist. Sie wird zu gegebener Zeit fortgeführt.
- Am 12. März 2016 hat im Bereich Nußberg/Prinz-Albrecht-Park die Kreismeisterschaft im Cross- und Waldlauf stattgefunden. Hierfür wurde dem Niedersächsischen Leichtathletikverband das entsprechende Areal zur Verfügung gestellt.
