Rat und Stadtbezirksräte
10.08.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 10.08.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Jordan eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte.
Anschließend lässt er über die vorgeschlagene Tagesordnung abstimmen. Mit einer Enthaltung wird die Tagesordnung genehmigt.
Nach Durchführung der Einwohnerfragestunde erhält Herr Haas die Möglichkeit, sein Konzept zur Durchführung einer Außenveranstaltung im Bereich der Paulikirche/Jasperallee vorzustellen. Er visualisiert sein Konzept mit einer Beamerpräsentation. Das Konzept wird in Schriftform der Verwaltung zur Weiterleitung übergeben. Auf Nachfrage aus dem Bezirksrat teilt Herr Haas mit, dass vorab Kontakte zu den Fachbereichen Tiefbau + Verkehr sowie Stadtgrün + Sport geknüpft wurden, mit dem Kirchenvorstand wurde noch nicht gesprochen. Die Durchführung einer Einwohnerbefragung hinsichtlich der Akzeptanz/Notwendigkeit einer solchen Veranstaltung bewertet Herr Haas als undurchführbar. Er betont mehrfach seine Intention, durch die Etablierung von Flohmärkten und Themenveranstaltungen (z.B. Weinfest) in regelmäßigen Abständen das Östliche Ringgebiet zu beleben. Das Veranstaltungszentrum soll auf dem begrünten Mittelstreifen auf ca. 170 Metern Länge entlang der Jasper-allee (Ring/Richtung Franzsches Feld) liegen. Die Feinplanung für die jährlich geplanten 4-6 Veranstaltungen steht noch aus. Auf eine vollständige Sperrung des Verkehrs auf der gesamten Länge des Veranstaltungsortes möchte Herr Haas verzichten, allenfalls soll die zulässige Höchstgeschwindigkeit herabgesetzt werden. Der Bezirksbürgermeister unterbricht die Sitzung, um den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen an Herrn Haas zu stellen.
Nach Beendigung der Sitzungsunterbrechung wird fraktionsübergreifend Konsens darüber hergestellt, dass Beratungsbedarf angemeldet wird. Zudem wird eine mündliche Mitteilung der Verwaltung im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung angekündigt. Ein ausdrückliches Votum für die Veranstaltung wird es heute nicht geben, auch wird Herrn Haas mitgeteilt, dass der Bezirksrat keinen Einfluss auf diesbezügliche Verwaltungsentscheidungen nehmen kann. Allenfalls kann er eine Empfehlung aussprechen. Der Konzeptstatus lässt dies jedoch aus Sicht der Bezirksratsmitglieder derzeit nicht zu.
